Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB sind nicht Vertragsbestandteil.

1. Widerrufungsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform per Email oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist an die nachfolgende Anschrift zu richten.

Dampfpalast Uster
Herr Cankaya
Florastrasse 14
8610 Uster

1.2. Folgen des Widerrufes
Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags  empfangenen Leistungen zurück erstattet werden müssen. Erhaltene Waren sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs  zurückzusenden. Wir erstatten Ihnen erhaltene Zahlungen ebenfalls innerhalb von 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs. Wir können die Rückzahlung allerdings verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben bzw. bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgeschickt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Bitte senden Sie uns die Ware im Falle eines Widerrufs unverzüglich mit der intakten Originalverpackung zurück: Wir bitten Sie, dafür einen Rücksendeauftrag zu erstellen. Im Falle einer grundlosen Rücksendung, ist dies so stichwortartig zu vermerken. Die Kosten für die Rücksendung sind von Ihnen zu tragen. Wir werden Ihnen den Kaufpreis nach Eingang der Ware umgehend zurückerstatten. Wir behalten uns vor, Ersatz für mögliche Beschädigungen oder übermässige Abnutzung vom zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen, wenn ein allfälliger Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Feststellung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Waren nicht notwendig war. Bitte beachten Sie, dass wir für folgende Produkte kein Widerrufsrecht gewähren:

• versiegelte Artikel, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

Sollte eine Sendung durch die Post aus folgenden Gründen an uns retourniert werden, wird die Bestellung automatisch nach Mitteilung an den Kunden storniert:

• Paket wurde nicht abgeholt
• Empfänger Unbekannt

In speziellen Fällen ist eine erneute Sendung des Paketes möglich, hierfür wird jedoch eine pauschale Gebühr von 10CHF verrechnet.

2. Versand
Wir versenden grundsätzlich mit der Schweizer Post. Die Versandkosten berechnen wir nach den aktuellen Preisen der schweizerischen Post.

3. Angebot
Alle Artikel sind gemäss der Verfügbarkeitsanzeige auf den Produkteseiten lieferbar.

Sollten Artikel wider Erwarten nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per Mail oder Anruf.

Kleine optische Abweichungen von den Abbildungen der Waren sind möglich.

4. Zahlungen und Lieferungen
Der Endpreis der Bestellung versteht sich inkl. MwSt. zzgl. der angegebenen Versandkosten. Ihre Artikel kommen i.d.R. unmittelbar nach Gutschrift des Kaufbetrages auf unser Konto (bei allen Zahlweisen, ausser Rechnung) zum Versand. Sie erhalten zusätzlich eine Versandanzeige per E-Mail. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

Sollte die Sendung nicht innert 5 Tagen ab Erhalt der Versandbestätigung beim Kunden eingehen, so ist es in der Pflicht des Kunden, dies umgehend mitzuteilen. Eine Nachforschung bezüglich der Sendung eines Kunden, wird nur dann durch den Versender ausgelöst, wenn der Kunde dies pflichtgemäss mitgeteilt hat. Sollte der Kunde jedoch das Ausbleiben der Zustellung nicht ordnungsgemäss gemeldet haben, so muss eine Nachforschung direkt bei der Post durch den Kunden selbst ausgelöst werden.

• DEUTSCH
  • ZAHLUNG AUF RECHNUNG INNERT 30 TAGE in Zusammenarbeit mit swissbilling.
    swissbilling SA ist der Dienstleister, der Ihnen erlaubt Ihre Bestellung auf Rechnung einfach und sicher zu bezahlen.
    Die Rechnung wird Ihnen separat von der Bestellung von swissbilling zugestellt. Sie können entscheiden, ob Sie die Rechnung entweder per E-Mail oder per Post erhalten wollen. Der maximale Bestellungswert für Ihre erste Bestellung via SWISSBILLING beträgt für Neukunden CHF 350.00. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Aus Sicherheitsgründen müssen die Rechnungsadresse und die Lieferungsadresse übereinstimmen. Bevor die Transaktion bewilligt wird, behaltet sich swissbilling, das Recht vor eine Bonitätsprüfung bei der Firma CRIF AG in Zürich (Tel.: 0848 333 222, www.crif.ch) durchzuführen.
• FRANCAIS
  • PAIEMENT SUR FACTURE à 30 jours en partenariat avec swissbilling.
    swissbilling SA est un service qui vous permet de payer votre commande par facture, de manière simple et sûre.
    La facture vous sera adressée par SWISSBILLING séparément du colis, par courrier électronique ou par poste, selon votre choix. Les services de SWISSBILLING entraînent des frais de facturation supplémentaires. Le montant maximum pour un premier achat avec swissbilling est de CHF 350.00. Le délai de paiement est de 14 jours dès réception de la facture. Pour des questions de sécurité, l’adresse de facturation et l’adresse de livraison doivent être identiques. Avant d’accepter votre commande, swissbilling SA se réserve le droit de contrôler votre solvabilité auprès de la base de données CRIF AG à Zürich (Tél.: 0848 333 222, www.crif.ch).
• ITALIANO
  • PAGAMENTO TRAMITE FATTURA con pagamento entro 30 giorni in partenariato con swissbilling.
    swissbilling SA è un servizio che vi permette di pagare il vostro ordine tramite fattura, in modo semplice e sicuro.
    La fattura vi sarà spedita per e-mail o per posta secondo la vostra richiesta, separatamente dal pacco. I servizi SWISSBILLING occasionano spese di fatturazione supplementari. L’importo massimo per un primo acquisto con swissbilling è di CHF 350.00 Il termine di pagamento è di 14 giorni dal ricevimento della fattura. Per motivi di sicurezza l’indirizzo di fatturazione e quello di spedizione devono coincidere. Prima di accettare il vostro ordine SWISSBILLING SA si riserva il diritto di verificare la vostra solvibilità presso CRIF AG a Zurigo (Tel.: 0848 333 222, www.crif.ch).
• ENGLISH
  • PAYMENT WITH INVOICE WITHIN 30 DAYS with our Partner swissbilling.
    swissbilling SA is a service provider, that allows you to receive your order with an invoice in a simple and secure way.
    The Invoice will be sent from SWISSBILLING separately from your order, per email or regular mail, depending on your choice. swissbilling s services are based on a fix fee and your maximum order for the first purchase is CHF 350.00. The invoice is payable within 14 days. For security matters, shipping address and billing address must be identical. swissbilling keeps the right to have a credit check control done through it’s partner CRIF AG in Zurich (Tel.: 0848 333 222, www.crif.ch).

AGB der swissbilling bei Zahlung auf Rechnung Deutsch: swissbilling AGB_Deutsch

AGB der swissbilling bei Zahlung auf Rechnung Französisch: swissbilling AGB Francaise

AGB der swissbilling bei Zahlung auf Rechnung Italienisch: swissbilling AGB_Italienisch

AGB der swissbilling bei Zahlung auf Rechnung Englisch: swissbilling AGB_Englisch

5. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 6. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften besitzt. Beim Empfang der Ware hat der Käufer diese unverzüglich auf Beschaffenheit und Mängel zu prüfen. Offene Mängel sind uns innerhalb von 7 Werktagen schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist ist den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen definiert. Im Falle einer Reklamation muss der reklamierte Artikel ausreichend frankiert eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung. Sie erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Verkäufer hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.

Alle zum Kauf angebotenen „Einwegprodukte“ (Verdampfer, Cartomizer, Tankverdampfer, Tankdepots, Gummikappen) werden mit DOA Garantie geliefert. Im Rahmen der DOA Garantievereinbarung wird die einwandfreie Funktionsfähigkeit der Einwegprodukte bei Erhalt durch den Käufer garantiert. Sofern ein gekauftes Einwegprodukt nicht innerhalb der ersten 48 Stunden ab Erhalt durch den Käufer reklamiert wird, sind weiterreichende Garantieansprüche seitens des Käufers ausgeschlossen.

Alle angebotenen Batterien sind Verschleissteile. Der Käufer erhält auf Verschleissteile eine Garantie von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt des Erhalts der Ware.

7. Datenschutzerklärung
Wir machen darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und gespeichert werden. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer ausführlich unterrichtet worden.

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

7.1. Website- Statistik
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [Link hier einfügen. Der aktuelle Link ist http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de].

7.2. Cookies
Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiver zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden
nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs- oder Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computer
und ermöglichen uns, Sie bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet,
über unsere Website Personendaten mittels Cookies zu beschaffen oder zu bearbeiten. Sie können die Speicherung von Cookies in Ihrem Browser verhindern, indem Sie über die Menüleiste „Extras > Internetoptionen > Datenschutz“ (Internet Explorer) bzw. „Einstellungen > Datenschutz“ (Firefox) die Speicherung und das Lesen von Cookies einschränken oder ausschalten. Bitte beachten Sie, dass Sie gewisse Funktionen unserer Website ohne Cookies nicht nutzen können.

7.3. Verwendung von Facebook Social Plugins
Diese Website verwendet sogenannte Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes Facebook, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz „Soziales Plug-in von Facebook“ bzw. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: http://developers.facebook.com/plugins

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.

Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.

Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php

7.4. Verwendung von Google+ Plugins (z.B. „+1“- Button)
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes Google+ verwendet, das von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“)betrieben wird. Die Plugins sind z. B. an Buttons mit dem Zeichen „+1“ auf weißem oder Farbigem Hintergrund erkennbar. Eine Übersicht über die Google Plugins und deren Aussehen finden Sie hier:

https://developers.google.com/+/plugins

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Google her. Der Inhalt des Plugins wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung erhält Google die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil bei Google+ besitzen oder gerade nicht bei Google+ eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Google in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Google+ eingeloggt, kann Google den Besuch unserer Website Ihrem Google+ Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „+1“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Google übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Google+ veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Google:

http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html

Wenn Sie nicht möchten, dass Google die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil auf Google+ zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Google+ ausloggen. Sie können das Laden der Google Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript – Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).

7.5. Auskünfte über die bei uns gespeicherten Daten
Nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten (Art. 8 DSG) sowie ein Recht auf Berichtigung (Art. 5 Abs. 2 DSG). Darüber hinaus können Sie verlangen, dass Ihre Daten gelöscht werden, soweit diese nicht mehr zur Vertragsabwicklung benötigt werden und auch die Sperrung Ihrer Daten verlangen. Auskunftsbegehren und Sperrungs- bzw. Löschungverlangen können auch in elektronischer Form an die zuständige Stelle gerichtet werden. Bei Fragen zur Beschaffung und Bearbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und für Auskunfts- und Berichtigungsanfragen wenden Sie sich an:
mail@dampfpalast.ch

7.6. Bonitätsprüfung und Scoring
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei einem Kauf auf Rechnung, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gegebenenfalls eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematische-statistischer Verfahren bei der Intrum Justitia AG ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten Personendaten an die Intrum Justitia AG und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses.

8. Volljährigkeit
Der Kunde bestätigt mit Annahme der AGB, dass er das 18 Lebensjahr erreicht hat. Das Alter muss im Benutzerprofil wahrheitsgetreu angegeben werden. Unkosten für Rücksendungen, etc. welche aus einer Falschangabe des Geburtsdatums entstehen gehen voll zu Lasten des Kunden, bzw. seines gesetzlichen Vertreters.

9. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern stellt nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wenn Sie Produkte lediglich in den „Warenkorb“ legen, gilt dies nicht als verbindliche Bestellung. Eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Produkte geben Sie erst mit dem Anklicken des „Bestellen“-Buttons auf der Bestellseite ab. Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung erfolgt unverzüglich durch automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Wir können den Vertrag mit Ihnen annehmen, indem wir entweder eine Vertragsbestätigung versenden oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen.

10. Ersatzartikel
Sollte der Artikel entgegen unserer Verfügbarkeitsanzeige nach Bestellungseingang nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, einen Ersatzartikel von mindestens gleicher Qualität und gleichem Preis zu liefern.

11. Inkasso
Kosten bei Zahlungsverzug: a) Mahngebühr jeweils CHF 30 (nach 50, 70 und 90 Tagen nach Rechnungsdatum) b) Bearbeitungsgebühr (frühestens ab Tag 80 nach Rechnungsdatum bei Übergabe an Inkassodienstleister) abhängig von Forderungshöhe in CHF: 30 (bis 100); 60 (bis 200); 90 (bis 300); 120 (bis 400); 150 (bis 500); 180 (bis 1’000); 280 (bis 2’000); 380 (bis 4’000); 10% der Forderung (ab 4’000).

12. Preisgestaltung

Wir behalten uns vor die Preise der im Onlineshop und Ladengeschäft angebotenen Produkte unterschiedlich zu behandeln. Es gelten jeweils die Preise, über welche Plattform das Produkt erworben wurde.

13. Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel
Erfüllungsort ist Uster. Das Geschäft hat das Recht den Kunden bei jedem anderen Gericht zu belangen. Es gilt das Schweizer Recht. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Uster für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Schweiz hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages – einschließlich dieser AGB – ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ganz oder teilweise unwirksame Regelungen sollen vielmehr durch eine Regelung ersetzt werden, die rechtlich wirksam ist und der unwirksamen inhaltlich und dem Grunde nach am ehesten entspricht.